Presseinformationen
Klage eines Hotels auf Leistungen aus einer Betriebsschließungsversicherung wegen einer Betriebseinschränkung infolge der COVID-19-Pandemie erfolglos
Thüringer Oberlandesgericht weist die Berufung der Inhaberin eines Hotels mit Urteil vom 17.12.2021 (4 U 134/21) zurück. zur Detailseite
3-G Regelung am Justizzentrum Gera
Die von dem Coronavirus ausgehende Gefahr trifft auch die Justiz und erfordert ein umsichtiges und verantwortungsvolles Handeln. Hierbei haben die Gerichts- und Behördenleiter des Justizzentrums Gera den Anspruch eines jeden, mit seinen Anliegen und Anträgen rechtliches Gehör und Zugang zu öffentlichen gerichtlichen Verhandlungen zu erhalten, sowie die Funktionsfähigkeit der Justiz, den Schutz der Gesundheit von Besuchern, geladenen Personen und Mitarbeitern intensiv abgewogen und bedacht. zur Detailseite
Klage einer Hotelgesellschaft auf Zahlung von Stornierungskosten nach Absage der Deutschen Grundschulschachmeisterschaften wegen der COVID-19-Pandemie erfolglos
Thüringer Oberlandesgericht weist die Berufung der Hotelgesellschaft mit Urteil vom 09.11.2021 (7 U 16/21) zurück. zur Detailseite
Ein „Urgestein“ verlässt das Thüringer Oberlandesgericht
Das Thüringer Oberlandesgericht verliert mit dem Richter am Oberlandesgericht Stefan Schulze, der Ende August 2021 mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand tritt, einen Richter der ersten Stunde und eine Persönlichkeit, die sich um die gesamte Thüringer Justiz in besonderer Weise verdient gemacht hat. zur Detailseite
Bußgeld wegen der Verletzung von Aufenthaltsbeschränkungen nach der Dritten Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 23.04.2020 (3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO) ist rechtswidrig
Thüringer Oberlandesgericht verwirft die Rechtsbe-schwerde der Staatsanwaltschaft Erfurt mit Beschluss vom 10.08.2021 (1 OLG 121 SsRs 30/21) zur Detailseite
Keine Zuständigkeit der Familiengerichte zur Überprüfung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen
Thüringer Oberlandesgericht hebt Entscheidung des Amtsgerichts Weimar vom 09.04.2021 (9 F 148/21) auf zur Detailseite
Entscheidung der Baulandkammer beim Landgericht Meiningen im Enteignungsverfahren Schloss Reinhardsbrunn
Die Baulandkammer beim Landgericht Meiningen hat mit einem heute verkündeten Urteil den Antrag eines Beteiligten auf gerichtliche Entscheidung gegen eine sog. Ausführungsanordnung des Thüringer Landesverwaltungsamtes abgelehnt. Den Antrag auf gerichtliche Entscheidung hat nicht die bisherige Eigentümerin des Grundstücks gestellt, sondern ein Beteiligter, zu dessen Gunsten Grundpfandrechte eingetragen sind. zur Detailseite
Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn - Berufungsverfahren abgeschlossen
Das Thüringer Oberlandesgericht hat das Berufungsverfahren um die Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn abgeschlossen. zur Detailseite
Astrid Baumann ist neue Präsidentin des Thüringer Oberlandesgerichts
Am gestrigen Tag ist Astrid Baumann zur neuen Präsidentin des Thüringer Oberlandesgerichtes ernannt worden. Der Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams hat Frau Baumann die Ernennungsurkunde im Ministerium überreicht. zur Detailseite
Untersuchungshaft gegen zwei angeklagte Polizisten dauert an
Der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts hat mit Beschluss vom 08.04.2020 die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen zwei Thüringer Polizisten angeordnet, denen vorgeworfen wird, Ende September 2019 eine zur Abklärung des Vorwurfs einer Urkundenfälschung und zur Identitätsfeststellung festgehaltenen Frau in deren Wohnung in Marlishausen gemeinschaftlich sexuell missbraucht und vergewaltigt zu haben. Gegen die Beschuldigten, die sich seit Anfang Oktober 2019 aufgrund von Haftbefehlen des Amtsgerichts Erfurt in Untersuchungshaft befinden, hat die Staatsanwaltschaft Erfurt im Januar 2020 Anklage erhoben. zur Detailseite
Ihr Kontakt
zur Mediensprecherin des Thüringer Oberlandesgerichs
Dr. Stephanie Steinle
Richterin am Oberlandesgericht
Telefon: +49 361 57 35 26-350
E-Mail: tholg.pressestelle@justiz.thueringen.de
Vertreterin der Mediensprecherin:
Dr. Claudia Heinz
Richterin am Oberlandesgericht
Telefon: +49 361 57 35 26-366
E-Mail: tholg.pressestelle@justiz.thueringen.de
Sollten die Mediensprecherin und ihre Vertreterin nicht erreichbar sein, können Sie sich gern an Frau Sylke Rabsilber (Telefon: +49 361 57 35 26-315) wenden.
Für Presseanfragen, die die Land- und Amtsgerichte betreffen, können Sie sich gern an deren Mediensprecher*innen wenden. Sie erreichen sie unter den bei dem jeweiligen Gericht hinterlegten Kontaktdaten.