Amtsgericht Erfurt

Besondere Maßnahmen des Amtsgerichts zum Schutz der Bürger*innen und Mitarbeiter*innen im Zusammenhang mit der aktuellen Infektionsgefährdung durch das Corona-Virus (SARS-CoV-2)

Mit den derzeitigen Maßnahmen des Landes und des Bundes zur Eindämmung des Corona-Virus sind auch Beschränkungen des Zugangs und Maßnahmen bei Gericht verbunden.

Betreten Sie bitte das Amtsgericht nur in zwingend oder dringend notwendigen Fällen, z.B. bei einer gerichtlichen Ladung. Wir bitten aus Gründen des Infektionsschutzes für Sie und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts, den Aufenthalt auf das zwingend erforderliche Maß zu reduzieren. Bitte bringen Sie keine Begleitpersonen mit, es sei denn, Sie sind auf diese Person angewiesen.

Es wird darum gebeten, alle Anträge schriftlich zu stellen. Das betrifft insbesondere die Beantragung von Beratungs- und Prozesskostenhilfe. Die entsprechenden Formulare finden Sie im Internet unter www.justiz.de oder über die Internetseite des Amtsgerichts. Die Beantragung von Auszügen aus dem Vereinsregister und aus dem Grundbuch sowie die Beantragung von Negativattesten und sonstigen Auskünften kann auch per E-Mail erfolgen (siehe im Internet unter Kontakt zum Amtsgericht).

Die Sprechzeiten des Amtsgerichts:

Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: 09:00 Uhr – 12:00 Uhr sowie
am Dienstag zusätzlich: 13:30 – 16:00 Uhr sowie nach vorheriger Terminabsprache.

Die Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts Erfurt ist nach vorheriger telefonischer Anmeldung erreichbar für eilige bzw. unaufschiebbare Angelegenheiten. In diesen Fällen sprechen Sie ihr Anliegen bitte zwingend vorab telefonisch ab (0361/ 573 555 002)

Zum Schutze der Besucher*innen sowie der Mitarbeiter*innen im Justizzentrum gelten bis auf weiteres folgende Sicherheitsmaßnahmen im Justizzentrum:

• Es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.
• Alle Besucher*innen des Justizzentrums müssen im Justizzentrum eine selbst mitgebrachte medizinische Schutzmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
• Alle Personen müssen sich beim Betreten des Justizzentrums die Hände desinfizieren.
• Parteien eines Verfahrens und ihre Verfahrensbevollmächtigte, Zeugen, Sachverständige und weitere Personen mit Symptomen einer COVID-19 Erkrankung bzw. Personen mit Erkältungssymptomen können das Justizzentrum nicht betreten.
• Alle Besucher*innen des Justizzentrums müssen sich im Eingangsbereich durch ein kontaktloses Fiebermessgerät die Körpertemperatur messen lassen.
• Alle Besucher*innen werden gebeten, beim Betreten des Justizzentrums die Kontaktdaten erfassen zu lassen und zwar über einen „Fragebogen“. Die Erfassung Ihrer Kontaktdaten dient allein dem Schutz der Besucher*innen und der Mitarbeiter*innen. Die Erfassung Ihrer Kontaktdaten ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Sollte eine Person positiv auf CoVID-19 nachfolgend getestet werden, erfolgt eine (telefonische) Information der/des Besuchers/in bzw. Mitarbeiters/in. Hinweis zum Datenschutz: Es werden folgende Daten über einen Fragebogen erfasst: Name und Vorname, Wohnanschrift oder Telefonnummer, Datum des Besuchs, das Aktenzeichen des Verfahrens und Beginn der jeweiligen Anwesenheit. Der Fragebogen wird für die Dauer von vier Wochen unter Verschluss aufbewahrt und nach Ablauf der Frist vernichtet. Eine Speicherung von Daten oder Auswertung erfolgt nicht. Ferner wird der Fragebogen für die nach § 12 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zuständigen Behörden vorgehalten und auf Anforderung an diese übermittelt.
• Personen, die zu Terminen und Gerichtsverhandlungen geladen wurden, können das Gerichtsgebäude erst 10 Minuten vor der Verhandlung betreten. Ausgenommen ist der Zugang zu einer Öffentlichen Verhandlung.
• Es können keine Anmeldungen von Schulklassen für die Teilnahme an einer öffentlichen Verhandlung entgegengenommen werden.

Besucher*innen, die diese Sicherheitsmaßnahmen nicht einhalten können bzw. erkrankt sind, können das Justizzentrum nicht betreten. Bitte nehmen Sie sofort Kontakt mit der Geschäftsstelle unter der in der Ladung angegebenen Telefonnummer auf.

Die anwaltliche Beratung des Erfurter Anwaltsvereins e.V. findet wieder im Justizzentrum statt. Wir verweisen auf die Internetseite des Anwaltsvereins.

Vielen Dank !

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Erfurt. Wir freuen uns, Ihnen das größte Amtsgericht im Freistaat Thüringen und seine vielfältigen Aufgaben im Internet vorstellen zu können.

Hinweise zum elektronischen Rechtsverkehr

Zum 01.01.2018 wurde der elektronische Rechtsverkehr zu allen Amts- und Landgerichten und dem Thüringer Oberlandesgericht in Rechtssachen eröffnet. Von der Eröffnung ausgenommen sind Verwaltungssachen, Grundbuchsachen und die Angelegenheiten des Sozialen Dienstes.
Weitere Informationen zum Thema können Sie gern der Rubrik Elektronischer Rechtsverkehr entnehmen.

Wichtiger Hinweis:

Eine einfache E-Mail reicht nicht aus, um wirksam elektronische Dokumente bei Gericht einzureichen.
Das Gericht ist seit dem 01.01.2018 elektronisch auch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und De-Mail erreichbar. Bitte beachten Sie, dass die Adressierung durch Auswahl des Gerichts im EGVP-Adressbuch bzw. im öffentlichen De-Mail-Verzeichnisdienst erfolgt.

Warnhinweis der Landesjustizverwaltungen

Bitte beachten Sie die Warnhinweise der Landesjustizverwaltungen und des Bundesministeriums der Justiz zu Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Onlinediensten und Registereintragungen.

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