Amtsgericht Erfurt

Besondere Maßnahmen des Amtsgerichts zum Schutz der Bürger*innen und Mitarbeiter*innen im Zusammenhang mit der aktuellen Infektionsgefährdung durch das Corona-Virus (SARS-CoV-2)

Mit den derzeitigen Maßnahmen des Landes und des Bundes zur Eindämmung des Corona-Virus sind auch Beschränkungen des Zugangs und Maßnahmen bei Gericht verbunden.

Betreten Sie bitte das Amtsgericht nur in zwingend oder dringend notwendigen Fällen, z.B. bei einer gerichtlichen Ladung. Wir bitten aus Gründen des Infektionsschutzes für Sie und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts, den Aufenthalt auf das zwingend erforderliche Maß zu reduzieren. Bitte bringen Sie keine Begleitpersonen mit, es sei denn, Sie sind auf diese Person angewiesen.

Es wird darum gebeten, alle Anträge schriftlich zu stellen. Das betrifft insbesondere die Beantragung von Beratungs- und Prozesskostenhilfe. Die entsprechenden Formulare finden Sie im Internet unter www.justiz.de oder über die Internetseite des Amtsgerichts. Die Beantragung von Auszügen aus dem Vereinsregister und aus dem Grundbuch sowie die Beantragung von Negativattesten und sonstigen Auskünften kann auch per E-Mail erfolgen (siehe im Internet unter Kontakt zum Amtsgericht).

Die Sprechzeiten des Amtsgerichts:

Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: 09:00 Uhr – 12:00 Uhr sowie

am Dienstag zusätzlich: 13:30 – 16:00 Uhr sowie nach vorheriger Terminabsprache.

Die Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts Erfurt ist nach vorheriger telefonischer Anmeldung erreichbar für eilige bzw. unaufschiebbare Angelegenheiten. In diesen Fällen sprechen Sie ihr Anliegen bitte zwingend vorab telefonisch ab (0361/ 573 555 002)

Zum Schutze der Besucher*innen sowie der Mitarbeiter*innen im Justizzentrum gelten bis auf weiteres folgende Sicherheitsmaßnahmen im Justizzentrum:

• Auch wenn es keine gesetzliche Verpflichtung mehr gibt, wird darum gebeten, innerhalb des Justizzentrums eine OP-Maske oder FFP2-Maske zu tragen.
• Nach Möglichkeit ist ein Abstand von 1,5 m zu anderen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einzuhalten,
• Bitte halten Sie sich im Justizzentrum nur solange auf, wie es notwendig ist.
• Besucher*innen und zu einem Termin geladene Personen (insbesondere Parteien, Beteiligte, Verfahrensbevollmächtigte, Zeugen, Sachverständige, Behördenmitarbeiter) mit erkennbaren Symptomen einer Covid-19-Erkrankung (z.B. Husten, Fieber, Schnupfen, Störung des Geruchs- und/oder Geschmackssinns, Atemnot), dürfen das Justizzentrum nur dann betreten, wenn sie einen negativen tagesaktuellen Coronatest vorlegen oder durch den Vorsitzenden Richter zur Verhandlung / Anhörung zugelassen werden.

Besucher*innen, die diese Sicherheitsmaßnahmen nicht einhalten können bzw. erkrankt sind, können das Justizzentrum nicht betreten.

Personen, die zu einem Gerichtstermin geladen wurden und die erkrankt sind, positiv auf das Coronavirus getestet wurden oder sonstige Krankheitssymptome aufweisen, nehmen bitte Kontakt mit der Geschäftsstelle unter der in der Ladung angegebenen Telefonnummer auf.

Sofern eine Person bei der Eingangskontrolle zum Justizzentrum erscheint, die nach den vorbeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen das Justizzentrum nicht betreten darf, allerdings zu einem Termin geladen wurde, wird die/der zuständige Richter*in/Rechtspfleger*in/Geschäftsstelle informiert werden. Die Entscheidung über den Zutritt zum Justizzentrum bzw., ob die Person den Termin wahrnehmen kann, trifft die/der zuständige Richter*in bzw. Rechtspfleger*in. Sie/Er trifft auch die Entscheidung zu weiteren Schutzmaßnahmen für die Verhandlung (z.B. Verwendung von FFP2-Masken, besondere Abstände usw.).

Auf folgende Besonderheit im Zusammenhang mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird hingewiesen: Einige Mitarbeiter*innen des Gerichts haben einen erhöhten Schutzbedarf, sei es aus Gründen der eigenen Gesundheit oder aus Gründen, dass sie regelmäßig Kontakt haben mit besonders zu schützenden Ange-hörigen. Sie sind deswegen darauf angewiesen, dass nicht nur sie selbst eine FFP2-Maske tragen, sondern auch im Kontakt mit anderen Personen diese eine entsprechende OP-Maske oder FFP2-Maske tragen. Sie werden das durch ein entsprechendes blaues Zeichen an ihrer Tür oder durch eine entsprechende sitzungspolizeiliche Anordnung anzeigen.

Diese Rücksichtnahme gilt auch für Sie. Sofern Sie selbst aus gesundheitlichen Gründen darauf angewiesen sind, dass Ihr Gegenüber eine Schutzmaske trägt, zeigen Sie das bitte an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts werden bei einer Verhandlung, Anhörung oder der Antragsaufnahme hierauf Rücksicht nehmen.

Es können derzeit wegen der einzuhaltenden Abstandsregeln keine Anmeldungen von Schulklassen für die Teilnahme an einer öffentlichen Verhandlung entgegengenommen werden.

Im Eingangsbereich des Gerichts finden Personen- und Gepäckkontrollen statt. Dadurch kann es zu Wartezeiten kommen, für die wir um Verständnis bitten. Bitte betreten Sie das Gerichtsgebäude erst 10 Minuten vor dem in der Ladung genannten Termin. Alle Personen haben sich durch ein gültiges amtliches Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass, Führerschein, Dienstausweis o. Ä.) auszuweisen. Gefährliche Gegenstände dürfen nicht in das Gebäude gebracht werden.

Die anwaltliche Beratung des Erfurter Anwaltsvereins e.V. findet im Justizzentrum statt. Wir verweisen auf die Internetseite des Anwaltsvereins.

Vielen Dank !

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Erfurt. Wir freuen uns, Ihnen das größte Amtsgericht im Freistaat Thüringen und seine vielfältigen Aufgaben im Internet vorstellen zu können.

Hinweise zum elektronischen Rechtsverkehr

Zum 01.01.2018 wurde der elektronische Rechtsverkehr zu allen Amts- und Landgerichten und dem Thüringer Oberlandesgericht in Rechtssachen eröffnet. Von der Eröffnung ausgenommen sind Verwaltungssachen, Grundbuchsachen und die Angelegenheiten des Sozialen Dienstes.
Weitere Informationen zum Thema können Sie gern der Rubrik Elektronischer Rechtsverkehr entnehmen.

Wichtiger Hinweis:

Eine einfache E-Mail reicht nicht aus, um wirksam elektronische Dokumente bei Gericht einzureichen.
Das Gericht ist seit dem 01.01.2018 elektronisch auch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und De-Mail erreichbar. Bitte beachten Sie, dass die Adressierung durch Auswahl des Gerichts im EGVP-Adressbuch bzw. im öffentlichen De-Mail-Verzeichnisdienst erfolgt.

Warnhinweis der Landesjustizverwaltungen

Bitte beachten Sie die Warnhinweise der Landesjustizverwaltungen und des Bundesministeriums der Justiz zu Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Onlinediensten und Registereintragungen.

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