Datenschutz

Datenschutzerklärung für die Nutzung der Internetseite des Thüringer Oberlandesgerichts und der Gerichte des Geschäftsbereiches

I. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen.
Verantwortliche Person ist der

Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts
Rathenaustraße 13
07745 Jena

Telefon: 0361 57 35 26-315
E-Mail: tholg.poststelle@justiz.thueringen.de .

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:

Rathenaustraße 13
07745 Jena

Telefon: 0361 57 35 26-373
E-Mail: tholg.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de.

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

II. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Internetseite sowie Art und Zweck von deren Verwendung

1. Beim Besuch der Internetseite

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Internetseite, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch an den Server unserer Internetseite gesendet werden. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert.

Wenn Sie unsere Internetseite betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten:

IP- Adresse des anfragenden Rechners,
Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite) / Name und URL der abgerufenen Datei,
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Internetseite, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Internetseite,
Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Internetseite,
Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstab. e) DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

2. Cookies

Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Internetseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten.

So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Internetseite bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Internetseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

Diese Internetseite nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

Transiente Cookies
Persistente Cookies.

Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Drittanbieter- Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e) DS-GVO erforderlich.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Eine vollständige oder teilweise Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Internetseite nutzen können.

3. YouTube

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte (Videos) des Dienstes "YouTube" des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, eingebunden sein. Wenn Sie Dienste dieses Anbieters nutzen, kann es sein, dass Nutzungsdaten erfasst und gegebenenfalls in Serverprotokollen gespeichert werden. Auf Art und Umfang der übertragenen bzw. gespeicherten Daten hat das Thüringer Oberlandesgericht keinen Einfluss. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters: https://www.google.com/policies/privacy.

4. Webanalysedienst

Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Matomo“) auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO Daten gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet. Die durch das Cookie erzeugten Informationen im pseudonymen Nutzerprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.

III. Ihre Rechte / Betroffenenrechte

1. Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO,
Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.

Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.

2. Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber auch frei, sich mit einer Beschwerde an den

Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt

Telefon: 0361 57 31 12-900
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de

zu wenden.

IV. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

V. Ausübung des Widerrufs- oder Widerspruchsrechts

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an Poststelle@tholg.thueringen.de.

VI. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird.

Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

VII. Kontaktaufnahme über das Internet

1. Kontaktformular

Auf unserer Internetseite ist ggf. ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Mit diesem Kontaktformular können Sie einfache Nachrichten formlos an das Gericht senden. Sie können jedoch keine formbedürftigen Anträge stellen oder Rechtsbehelfe einlegen. Wenn Sie über unser Kontaktformular mit uns in Verbindung treten, geht Ihre Nachricht als E-Mail bei uns ein. Die Daten, die Sie dort in die Felder eintragen, werden kurzzeitig auf dem Webserver des Thüringer Landesrechenzentrums gespeichert. Ihre Daten werden mit diesem Kontaktformular erhoben, um auf Ihr Anliegen zu antworten oder Ihren Antrag zu bearbeiten. Für die Übermittlung der Daten auf diesem Weg wird im Rahmen des Absendevorgangs per Opt-In-Verfahren Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a DS-GVO und Art. 7 DS-GVO) eingeholt und auf diese Datenschutzinformation verwiesen. Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten auf diesem Weg an uns übermitteln. Im Übrigen werden Ihre Daten sodann auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG oder von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO (z. B. in Verbindung mit dem Thüringer Transparenzgesetz oder dem Thüringer Pressegesetz) sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a, b oder e DS-GVO verarbeitet. Die Angaben in den Pflichtfeldern sind erforderlich, damit hier bekannt ist, von wem die Anfrage stammt. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

Ihre personenbezogenen Daten werden ggf. an andere Gerichte und Behörden im Geschäftsbereich des TMMJV weitergegeben, soweit dies zur Beantwortung bzw. Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist. Ist das Gericht für die Bearbeitung nicht zuständig, dann teilen wir Ihnen dies und ggf. die neuen Kontaktdaten mit.

Weitere Informationen um Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter Datenschutz in der Justiz.

2. E-Mail

Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mail auf unserem E-Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter wird die Nachricht im E-Mail-System und in der Fachanwendung verarbeitet. Sie wird der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung übergeben. Unser Auftragsverarbeiter setzt Filter gegen unerwünschte Werbung und schädigende Programme ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünscht oder schädigend einordnen und löschen. Sie können daher nicht davon ausgehen, dass eine E-Mail hier zur Poststelle gelangt. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a, b oder c DS-GVO verarbeitet. Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Art. 9 Abs. 2 DS-GVO und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Bitte beachten Sie auch, dass Informationen, die Sie per E-Mail an uns senden, möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden können. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir antworten können und ob Sie ggf. mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind.

Weitere Informationen um Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter Datenschutz in der Justiz.

VIII. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand 01.05.2023.

Durch die Weiterentwicklung unserer Internetseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Internetseite von Ihnen abgerufen werden.