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Handelsregister

Einführung des Handelsregisters in Thüringen

Das Handelsregister dient der Offenbarung von Tatsachen und Rechtsverhältnissen der Kaufleute und Handelsgesellschaften, die für den Rechtsverkehr von wesentlicher Bedeutung sind. Als öffentliches Verzeichnis von Rechtstatsachen ist es insbesondere ein Mittel zur Steigerung der Unternehmenspublizität mit der Aufgabe, den allgemeinen Schutz des Rechtsverkehrs zur erhöhen. Das Ziel des Handelsregisters ist es, die einzutragenden Tatsachen zuverlässig, vollständig und lückenlos wiederzugeben.

Im Zuge der Modernisierung der Thüringer Justiz und der fortwährenden Entwicklung des Registerrechts wurde die Registerführung der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister auf die elektronische Form umgestellt. Darüber hinaus besteht für jeden registrierten Anwender die Möglichkeit am automatisierten Abrufverfahren teilzunehmen. Mittels dieser Web-Auskunft kann direkt über das Internet in das elektronische Register Einsicht genommen werden.

Die Zuständigkeit für das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister in Thüringen wurde vollständig dem Amtsgericht Jena übertragen.

Ausgangssituation:

In Thüringen waren bis zum 01.11.2005 die vier zentralen Handelsregister bei den Amtgerichten Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen eingerichtet. Die Arbeit an diesen Standorten wurde nur zu einem geringen Teil durch ein IT-gestütztes Verfahren erleichtert. Eine elektronische Registerführung war auf diese Weise nicht möglich. Das eigentliche Handelsregister im Rechtssinne wurde in Thüringen ausschließlich auf Papier geführt.

Änderungen zum 01.01.2007

Zum 1. Januar 2007 trat das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) in Kraft. In diesem Zusammenhang gab es unter anderem folgende Änderungen:

Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs im Bereich des Handelsregisters

Anträge und Unterlagen zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden nur noch elektronisch entgegengenommen. Anmeldungen sind auch weiterhin öffentlich zu beglaubigen, jedoch wie bereits ausgeführt als elektronisches Dokument einzureichen. Für die Entgegennahme der elektronischen Dokumente wurde ausschließlich die elektronische Poststelle der Gerichte in Thüringen (www.egvp.de) bestimmt. Hinweise zum Einreichen von Anmeldungen zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister finden sie unter:

https://justiz.thueringen.de/themen/elektronischerrechtsverkehr/  und

http://www.egvp.de

Veröffentlichungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen von Eintragungen in das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister erfolgen gemäß § 10 des HGB in der Fassung des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Internet. Das Thüringer Justizministerium hat mit der Verwaltungsvorschrift (ThürVVRegB) vom 15.12.2006 die Internetseite

http://www.handelsregister.de

dafür festgelegt.

Nachstehend können Sie sich gern über weitere Themen zur elektronischen Registerführung informieren.


  • Haben Sie Fragen zum elektronischen Handelsregister, wenden Sie sich bitte an das verantwortliche Registergericht unter folgender Anschrift:

    Amtsgericht Jena
    Registergericht
    Rathenaustraße 13
    07745 Jena

    Telefon: 03641 307-888
    Fax: 03641 307-880


    Bei Fragen zumelektronischen Abrufverfahrenwenden Sie sich bitte an die Ansprechpartner unter www.handelsregister.de.

     


  • Das maschinell geführte Handelsregister

    Durch das Registerverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20.12.1993 (BGBI. I. S. 2182) wurde die Möglichkeit eröffnet, das Handelsregister als elektronische Datei zu führen. Gleichzeitig wurde die Einrichtung eines "automatisierten Abrufverfahrens" zugelassen, das den  Teilnehmern bei Vorliegen der rechtlichen und technischen Voraussetzungen die Registereinsicht im Wege der Datenfernübertragung (Internet) ermöglicht.

    Bei dieser Neuregelung verzichtete der Gesetzgeber auf eine Umstrukturierung der äußeren Form der betroffenen Register. Das maschinell geführte Register unterscheidet sich daher in seinem Erscheinungsbild grundsätzlich nicht von dem auf Papier geführten Registerblatt.

    Das elektronische Handelsregister wird künftig in maschineller Form als automatisierte Datei geführt, wobei die Eintragungen in einem Datenspeicher aufgenommen und auf Dauer inhaltlich unverändert in lesbarer Form wiedergegeben werden müssen. Die Einsicht in das Handelsregister, auch unter Nutzung eines automatisierten Abrufverfahrens, ist jedermann zu Informationszwecken gestattet. Eine Anmeldung zum automatisierten Abrufverfahren ist dennoch aus nachfolgenden Gründen erforderlich:

    • Vergabe von Sicherheitszertifikaten
    • Datensicherung gegen Missbrauch
    • Kostenerhebung

    Die wichtigsten wirtschaftlichen und justizpolitischen Gründe für die Einführung des Elektronischen Handelsregisters lassen sich stichpunktartig wie folgt zusammenfassen:

    • Servicegedanke: Möglichkeiten der Online-Nutzung für jedermann über das Internet, Beschleunigung des Eintragungsverfahrens
    • Innovation: Anpassung des Registerwesens an Qualitätsstandards der modernen Informationstechnologie, insbesondere des ständigen Informationsaustausches
    • Rationalisierung: Weitere Automatisierung der Geschäftsablaufs mittels Registereintrag per Tastatur durch Richter und Rechtspfleger; Tätigkeitseinsparungen insbesondere im Bereich des nachgeordneten Bereichs; Reduzierung von Aktenbewegungen; Einsparung von Sachmitteln und Freisetzung von Raum- und Archivkapazitäten

  • § 8a Abs. 1 HGB ermächtigt die Landesregierung, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass und in welchem Umfang das Handelsregister einschließlich der zu seiner Führung erforderlichen Verzeichnisse in maschineller Form als automatisierte Datei geführt wird. Neben der grundsätzlichen Möglichkeit der Führung der Register in elektronischer Form bietet § 8a HGB auch die gesetzliche Grundlage zur Einrichtung von Jahres- und Konzernabschlüssen, von Lageberichten sowie von sonstigen einzureichenden Schriftstücken in einer elektronisch lesbaren Form,  die zugleich eine elektronische Weiterbearbeitung durch das Registergericht zulässt. Darüber hinaus ermöglicht § 9a HGB die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahren von Daten aus dem maschinell geführten Handelsregister.

    Das Europäische Parlament und der Europäische Rat haben mit der "Richtlinie 2003/58/EG vom 15.07.2003 zur Änderung der Richtlinie 68/151/EWG des Rates in Bezug auf die Offenlegungspflichten von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen" (so genannte SLIM_IV_Richtlinie) weitere Vorgaben an die nationalen Gesetzgeber gemacht. Danach sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:

    • Ab dem 1. Januar 2007 sind Anmeldungen zum Handelsregister und die Einreichung von Unterlagen in elektronischer Form zu ermöglichen. Diese neu eingereichten Unterlagen müssen in einem elektronischen Register geführt werden.
    • Jedermann kann ab dem 1. Januar 2007 auch in elektronischer Form einen Antrag an das Handelsregister auf einen Registerauszug stellen.
    • Ferner kann jedermann verlangen, dass ihm die Registerauszüge in Papier- oder elektronischer Form übergeben werden. Dies gilt auch für die Alt-Datenbestände sowie alle weiteren Unterlagen (Gesellschafterlisten, Satzungen, Jahresabschlüsse).

  • Mit der Einführung der elektronischen Registerführung wurde gleichzeitig eine Konzentration der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister in Thüringen durchgeführt. Die Zuständigkeit für Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister in Thüringen wurde vollständig dem

    Amtsgericht Jena

    durch Rechtsverordnung vom 19. April 2006 übertragen.

    Die Anschrift lautet:

    Amtsgericht Jena
    Registergericht
    Rathenaustraße 13
    07745 Jena
    Telefon: 03641 307-888
    Fax: 03641 307-880

    Die Gründe für die Konzentrationsmaßnahme sind in erster Linie in der Schaffung effizienter Organisationsstrukturen zu finden. Darüber hinaus muss die technische Infrastruktur nur an einem Standort geschaffen und administriert werden. Einhergehend mit der Zentralisierung werden die Registernummern geringfügig geändert.

    Ausnahme:

    Abschriften und Auskünfte sowohl aus den VEB-Registern, den LPG- und PGH - Registern als auch aus den Handels- und Genossenschaftsregistern von vor 1990 (sog. Altregister) werden von den bisher zuständigen Gerichten

    • für den Landgerichtsbezirk Erfurt beim Amtsgericht Erfurt
    • für den Landgerichtsbezirk Gera beim Amtsgericht Gera
    • für den Landgerichtsbezirk Meiningen beim Amtsgericht Meiningen
    • für den Landgerichtsbezirk Mühlhausen beim Amtsgericht Mühlhausen

    erteilt.


  • Mit der Konzentration der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister beim Amtsgericht Jena sind die Registernummern der eingetragenen Rechtsträger geringfügig zu ändern. Die bisherigen Registernummern bleiben erhalten, werden allerdings durch die Voranstellung einer Kennziffer aus Unterscheidungsgründen erweitert. Es gilt für die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister an den Standorten Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen folgende Regeln:

    Neue Registernummern

    RegistergerichtAdditionsbetrag zur bisherigen Registernummer
    Erfurt100.000
    Gera200.000
    Meiningen300.000
    Mühlhausen400.000
    Jenaab 500.000 (bei Neueintragungen)

     

    Die Registernummern aller in Thüringen eingetragener Rechtsträger sind somit nunmehr sechsstellig zum Beispiel:

    für Erfurt: aus HRA 1.334 wird nunmehr HRA 101.334;
    für Gera: aus HRB 10.210 wird nunmehr HRB 210.210;
    für Meiningen: aus GnR 155 wird nunmehr GnR 300.155;
    für Mühlhausen: aus PR 32 wird PR 400.032.


  • Die Justiz erweitert Ihren Service.

    Bundesweite Recherche in den Handelsregistern der Bundesländer mit nur einer Benutzerkennung.

    Die Einsicht in die Handels-, Genossenschafts-,  Partnerschafts- und Vereinsregister der Registergerichte und den dazu elektronisch eingereichten Schriftstücken, die im Sonderband verwahrt werden, ist jedermann ohne Nachweis eines besonderen Interesses gestattet. Im Zuge der Modernisierung besteht die Möglichkeit, am automatisierten Abrufverfahren teilzunehmen.

    Sie benötigen dazu einen internetfähigen PC und Ihre Zugangskennung.

    Mit Ihrer Anmeldung unter www.handelsregister.de wird mit nur einer Benutzerkennung eine bundesweite Recherche möglich.

Bild: Tastatur mit zwei angedeutet schreibenden Händen
Bildrechte beim TMMJV

Haben Sie Fragen ...

oder Anregungen rund um das Thema elektronisches Handelsregister?

Dann melden Sie sich gern unter folgender Anschrift:

Amtsgericht Jena
Registergericht
Rathenaustraße 13
07745 Jena

Telefon: 0361 57 35 26-000
oder
Telefax: 0361 57 35 27-880