Presseinformationen
Ihr Kontakt zur Mediensprecherin des Thüringer Oberlandesgerichts
Dr. Stephanie Steinle
Richterin am Oberlandesgericht
Telefon: +49 (0) 361 57 35 26-350
E-Mail: tholg.pressestelle@justiz.thueringen.de
Für Presseanfragen, die die Land- und Amtsgerichte betreffen, wenden Sie sich bitte an deren Mediensprecher*innen. Sie erreichen sie unter den bei dem jeweiligen Gericht hinterlegten Kontaktdaten.
Vertreter der Mediensprecherin:
Dr. Gunther Biewald
Richter am Oberlandesgericht
Telefon: +49 (0) 361 57 35 26-366
E-Mail: tholg.pressestelle@justiz.thueringen.de
Weiterer Vertreter der Mediensprecherin:
Dan Schellbach
Richter am Amtsgericht
Telefon: +49 (0) 361 57 35 26-373
E-Mail: tholg.pressestelle@justiz.thueringen.de
Sollten die Mediensprecherin und ihre Vertreter nicht erreichbar sein, können Sie sich gern an Frau Sylke Rabsilber (Telefon: +49 (0) 361 57 35 26-315) wenden.
Das Thüringer Oberlandesgericht fällt Urteil im Staatsschutzverfahren gegen Leon R. u.a. - Az. 3 St 2 BJs 4/21
Heute hat der 3. Strafsenat - Senat für Staatsschutzsachen - des Thüringer Oberlandesgerichts nach über 50 Hauptverhandlungstagen die vier angeklagten Mitglieder von „Knockout 51“ verurteilt. zur Detailseite
Termine im Staatsschutzverfahren gegen Leon R. u.a. - Az. 3 St 2 BJs 4/21
In dem Staatsschutzverfahren 3 St 2 BJs 4/21 wurde der für den 27.06.2024 bestimmte Termin aufgehoben. zur Detailseite
Online-Plattform zu Inhalten und Beschlüssen der OLG-Präsidentenkonferenz eingerichtet
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs finden sich jährlich zu einer Konferenz zusammen, auf der aktuelle rechtspolitische Fragen und Themen der gerichtlichen Praxis erörtert werden. Im Rahmen der Jahrestagungen werden zudem regelmäßig Arbeitsgruppen eingesetzt und Beschlüsse zu aktuellen Justiz-Themen gefasst. zur Detailseite
Schlussvorträge und Urteilsverkündung im Staatsschutzverfahren gegen Leon R. u.a. - Az. 3 St 2 BJs 4/21
In dem Staatsschutzverfahren 3 St 2 BJs 4/21 sollen am 20. und 24.06.2024 die Schlussvorträge durch die Vertreter des Generalbundesanwalts und die Verteidiger gehalten werden. zur Detailseite
Revisionsverfahren gegen ein Urteil des Landgerichts Erfurt bezüglich des Polizeibeamten und AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon wegen Verfolgung Unschuldiger, Az. 1 ORs 171 Ss 82/23
Das Amtsgericht Erfurt hatte Torsten Czuppon zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Landgericht Erfurt hatte die Berufung des Angeklagten und die auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkte der Staatsanwaltschaft verworfen. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte (vor seiner Zeit als Landtagsabgeordneter) als Polizeibeamter eine Strafanzeige gegen zwei Geschädigte wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung seiner Person selbst aufgenommen und an den Ermittlungsdienst der PI weitergeleitet und sich dadurch nach § 344 Abs. 1 StGB der Verfolgung Unschuldiger strafbar gemacht hatte, weil, wie er wusste, die Geschädigten die Tat nicht begangen hatten. zur Detailseite
Geänderte Termine für die Hauptverhandlung (Staatsschutzverfahren gegen Leon R. u.a.)
In dem Staatsschutzverfahren 3 St 2 BJs 4/21 beginnen die Termine am 24.06.2024 und 01.07.2024 nicht erst um 13:00 Uhr, sondern schon um 10:00 Uhr. zur Detailseite
Termin zur Hauptverhandlung in dem Revisionsverfahren gegen ein Urteil des Landgerichts Erfurt bezüglich des Polizeibeamten und AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon wegen Verfolgung Unschuldiger, Az. 1 ORs 171 Ss 82/23
Der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts verhandelt am Montag, den 17.06.2024, 10:30 Uhr über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen ein Berufungsurteil des Landgerichts Erfurt. zur Detailseite
Weitere Termine für die Hauptverhandlung (Staatsschutzverfahren gegen Leon R. u.a.) Az. 3 St 2 BJs 4/21
In dem Staatsschutzverfahren 3 St 2 BJs 4/21 wurden folgende weitere Termine bestimmt: zur Detailseite
Terminierung der 1. Strafkammer des Landgerichts Gera zum Az. 1 KLs 201 Js 23860/19; Tatvorwurf: Bestechlichkeit und Bestechung
In dem Strafverfahren wegen Bestechlichkeit und Bestechung u.a. vor der 1. Strafkammer des Landgerichts Gera (Az.1 KLs 201 Js 23860/19) sind u.a. nachfolgende Hauptverhandlungstermine bestimmt worden: zur Detailseite
Das Thüringer Oberlandesgericht hebt die Haftbefehle gegen drei von vier Angeklagten auf - Az. 3 St 2 BJs 4/21 -
In dem Verfahren gegen die Angeklagten Maximilian A., Bastian A., Eric K. und Leon R. wegen u.a. des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung hat der zuständige 3. Strafsenat - Senat für Staatsschutzsachen - des Thüringer Oberlandesgerichtes heute die Haftbefehle gegen drei der vier Angeklagten aufgehoben. zur Detailseite