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Amtsgericht Weimar

Bild: Gerichtsgebäude des Amtsgerichts Weimar
Bildrechte beim Thüringer Oberlandesgericht

Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021

Am 08.04.2021 hat ein Einzelrichter des Amtsgerichts Weimar als Familienrichter im Wege der einstweiligen Anordnung ohne mündliche Verhandlung eine Entscheidung zu den Infektionsschutzmaßnahmen an zwei Weimarer Schulen erlassen.

Die 192 Seiten umfassende Entscheidung des Einzelrichters weist als Verfahrensbeteiligte zwei minderjährige Kinder, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, sowie den durch den Einzelrichter bestellten Verfahrensbeistand auf.

Der Einzelrichter ist davon ausgegangen, dass die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen zur Zuständigkeit der Familiengerichte gehört und hat die Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges verneint.

Als Rechtsgrundlage für die Begründetheit seiner Entscheidung hat der Einzelrichter § 1666 BGB angewandt.

Das Lüften der Klassenzimmer hat der Einzelrichter nicht untersagt.

Der Beschluss ist grundsätzlich nicht anfechtbar. Da die Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ergangen ist, ist auf Antrag auf Grund mündlicher Verhandlung erneut zu entscheiden.

Vorläufige Regelungen am Amtsgericht Weimar aufgrund der aktuellen Infektionsgefährdung durch das neuartige Corona-Virus (SARS-CoV-2)

Zur Verlangsamung der Ausbreitung der Infektion mit dem Corona-Virus hat die Behördenleiterin des Amtsgerichts Weimar mit sofortiger Wirkung Festlegungen für den Besucherverkehr getroffen. Näheres entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben. Bitte beachten Sie diese Hinweise, bevor Sie sich auf den Weg begeben.

Hinweise auf die Einschränkung des Zutritts zu dem Amtsgerichtsgebäude​​

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Zum 01.01.2018 wurde der elektronische Rechtsverkehr zu allen Amts- und Landgerichten und dem Thüringer Oberlandesgericht in Rechtssachen eröffnet. Von der Eröffnung ausgenommen sind Verwaltungssachen, Grundbuchsachen und die Angelegenheiten des Sozialen Dienstes.
Weitere Informationen zum Thema können Sie gern der Rubrik Elektronischer Rechtsverkehr entnehmen.

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Das Gericht ist seit dem 01.01.2018 elektronisch auch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und De-Mail erreichbar. Bitte beachten Sie, dass die Adressierung durch Auswahl des Gerichts im EGVP-Adressbuch bzw. im öffentlichen De-Mail-Verzeichnisdienst erfolgt.

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