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Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn - Berufungsverfahren abgeschlossen


Erstellt von Thüringer Oberlandesgericht

Das Thüringer Oberlandesgericht hat das Berufungsverfahren um die Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn abgeschlossen.

Der Inhaber einer Grundschuld und ein Hypothekengläubiger des mit der „Schloss- und Parkanlage Reinhardsbrunn“ bebauten Grundstückes hatten sich gegen einen Enteignungsbeschluss des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 09.07.2018, der unter anderem das Erlöschen ihrer Grundpfandrechte anordnete, zur Wehr gesetzt.

Ihre Anträge auf gerichtliche Entscheidung hatte die zuständige Kammer für Baulandsachen am Landgericht Meiningen mit Urteil vom 11.12.2019 abgelehnt.

Die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung hat nun der Senat für Baulandsachen des Thüringer Oberlandesgerichts mit Beschluss vom 12.10.2020 als unzulässig verworfen. Damit ist das Berufungsverfahren abgeschlossen.

Das Urteil des Landgerichts Meiningen ist damit noch nicht rechtskräftig. Gegen die Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts kann die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof erhoben werden.

Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 12.10.2020 Az. BI U 51/20
LG Meiningen, Urteil vom 11.12.2019, Az. (2) BLK O 2/18

Jena, den 02.11.2020

Verfasser der Pressemitteilung:
Richter am Oberlandesgericht Boller
-Pressesprecher-